10.06.2013

Vertragsstrafe

Häufig wird in Arbeitsverträgen eine Vertragsstrafe vereinbart, mit der die Einhaltung arbeitsvertraglicher Pflichten des Arbeitnehmers durchgesetzt werden soll. Ein häufiges Bespiel ist eine Vertragsstrafe für eine Kündigung vor erstmaligem Arbeitsantritt.

Vertragsstrafen können grundsätzlich wirksam vereinbart werden, wenn sie klar und bestimmt formuliert sind und die Höhe der Vertragsstrafe für den Verstoß angemessen ist. Angemessen ist dabei in der Regel eine Vertragsstrafe, die ein Bruttomonatsgehalt nicht übersteigt. Beinhaltet eine Klausel eine unangemessene und zu hohe Vertragsstrafe, dann ist die ganze Klausel unwirksam.

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