10.06.2013

Mutterschutz

Der Mutterschutz ist im MSchG (Mutterschutzgesetz) geregelt. Dieses Gesetz gilt für alle Arbeitnehmerinnen. Nach § 5 MSchG soll die Schwangere, sobald ihr ihr Zustand bekannt ist, den Arbeitgeber über die Schwangerschaft und den voraussichtlichen Entbindungstermin informieren. Es besteht jedoch grundsätzlich keine Verpflichtung zur Benachrichtigung. Anders kann dies jedoch sein, wenn aufgrund der Tätigkeit der Frau ein Beschäftigungsverbot eingreifen würde oder sie eine solche Schlüsselposition innehat, dass eine langfristige Einarbeitung eines Vertreters erforderlich wird. Für Schwangere und stillende Mütter können Beschäftigungsverbote bestehen.

Individuelle Beschäftigungsverbote können vom Arzt bescheinigt werden, falls die Tätigkeit Mutter oder Kind gefährdet. Zudem bestehen generelle Beschäftigungsverbote, wie bei schwerer körperlicher Arbeit, Kontakt mit gesundheitsgefährdeten Stoffen oder Strahlen, Verbot von Akkord- und Fließbandarbeit und Verbot von Nachtarbeit. Außerdem darf die Frau in den Schutzfristen (6 Wochen vor Entbindung und 8 Wochen danach) nicht beschäftigt werden.

Während der Dauer der Beschäftigungsverbote hat der Arbeitgeber den Mutterschutzlohn zu zahlen, der sich anhand des vorherigen Durchschnittsverdienstes errechnet. Während der Schutzfristen erhält die Frau Mutterschaftsgeld, welches sich aus Leistungen der Sozialversicherungsträger und des Arbeitgebers zusammensetzt. Während der Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung besteht ein besonderer Kündigungsschutz.

Eine ausgesprochene Kündigung in dieser Zeit ist unwirksam. Eine Ausnahme besteht nur, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde (in Hessen das Regierungspräsidium) vorher zugestimmt hat.

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