10.06.2013

Kündigung

Die Kündigung ist eine einseitige Erklärung vom Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet wird. Nach § 623 BGB bedürfen Kündigungen im Arbeitsrecht der Schriftform. Dass bedeutet, dass die Kündigungserklärung schriftlich abgefasst sein und mit einer eigenhändigen Namensunterschrift versehen sein muss.

Eine mündliche Kündigung oder eine per Email oder Telefax ist daher nicht möglich. Da es sich bei der Kündigung um eine einseitig, empfangsbedürftige Willenserklärung handelt, wird sie erst mit dem Zugang beim Empfänger wirksam. Erst ab diesem Zeitpunkt läuft auch die Kündigungsfrist. Für die Wirksamkeit der Kündigung ist zudem erforderlich, dass sie von einem entsprechenden Berechtigten unterzeichnet ist.

Das ist natürlich stets der Arbeitgeber oder sein Vertretungsorgan. Aber auch eine Bevollmächtigung ist möglich. So ist der Personalleiter stets bevollmächtigt. Ein Rechtsanwalt muss eine Vollmachtsurkunde beilegen, wenn er für den Mandanten eine Kündigung erklärt. Ansonsten kann die Kündigung unverzüglich nach § 174 BGB wegen nicht nachgewiesener Vollmacht zurückgewiesen werden.

Eine Begründung muss in der Kündigungserklärung grundsätzlich nicht enthalten sein (Ausnahme: fristlose Kündigung des Auszubildenden).

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