10.06.2013

Freistellung

Grundsätzlich ist die Arbeitspflicht eine Hauptleistung im Arbeitsverhältnis und kann nicht ohne weiteres einseitig aufgegeben werden. Es gibt jedoch gesetzliche Freistellungsansprüche. Bezahlte Freistellungsansprüche des Arbeitnehmers sind z.B. Erholungs- oder Bildungsurlaub und Arbeitsverhinderung nach § 616 BGB.

Ein Anspruch auf unbezahlte Freistellung ergibt sich beispielsweise bei Elternzeit, Mutterschutz und aus dem Pflegegesetz. Ein häufiger Fall der bezahlten Freistellung durch den Arbeitgeber ist nach einer erfolgten Kündigung. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer jedoch Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung (-> Annahmeverzugslohn).

Außerhalb von diesen Fällen ist eine einseitige Freistellung durch den Arbeitgeber nicht so einfach und führt in der Regel zu einer unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers und somit zur Unwirksamkeit der Freistellung.

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