Blog Arbeitsrecht

Aktuelle Informationen und zum Entscheidungen zum Arbeitsrecht bietet der neue „Newsletter Arbeitsrecht“ des DIHK | Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V., der Ende August erschienen ist.

Themen sind die neue Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung, die am 1. August in Kraft trat und mit der sich die Pflichten zur Dokumentation beim Mindestlohn ändern sowie die Öffnung des Arbeitsmarktes für Kroatien. Detailfragen klären die vorgestellten Urteile und Entscheidungen, zum Beispiel zur Entgeltfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit, zur Anrechnung von Leistungsboni beim Mindestlohn oder zur Altersdiskriminierung.

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http://www.dihk.de/themenfelder/recht-steuern/privates-wirtschaftsrecht/arbeits-und-sozialrecht/service/arbeitsrecht-archiv/infoarbeitsrecht3-2015

Tag-It: Newsletter Arbeitsrecht, aktuelle Informationen, Arbeit und Beruf, DIHK

Arbeitsverträge enthalten in der Regel Verweisungen auf Tarifverträge. Im Arbeitsrecht bezeichnet man diese als Bezugnahmeklauseln. Sie können statisch oder dynamisch ausgestaltet sein. Eine statische Bezugsnahmeklausel verweist auf den Tarifvertrag zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrags, dynamische Bezugnahmeklauseln nehmen Bezug auf die jeweils gültige Fassung eines Tarifvertrags.

Weiterlesen „Zum rechtlichen Umgang bei Betriebsübergang mit dynamischen Bezugnahmeklauseln“

Das Thema Tarifvertrag und Tarifverhandlungen ist nicht zuletzt aufgrund der Streiks bei Bahn, Lufthansa, Kitas und Post wieder stark in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Tarifverträge betreffen die Arbeitsverträge vieler Arbeitnehmer. Das grundsätzliche Wissen um die Bedeutung und Funktionsweise von Tarifverträgen im Arbeitsrecht ist jedoch gerade auf Arbeitnehmerseite oftmals gering.

Weiterlesen „Der Tarifvertrag im Arbeitsrecht“

Mit steigendem Durchschnittsalter und einem immer größeren Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung gibt es zunehmend Arbeitsverhältnisse, die über die Regelaltersgrenze hinausgehen. Liegt hierbei Einvernehmen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor, lassen sich meist einfach rechtskonforme Lösungen finden.

Weiterlesen „Arbeiten statt Rente: Besonderheiten und Fallstricke beim Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus“

Bahn, Piloten, KiTa und Sozialarbeiter und nun die Post: So unterschiedlich die Gründe und Bewertungen sind. Derzeit scheint eine wahre Streikwelle über Deutschland hinweg zu schwappen, die sich auch im Alltag vieler Menschen bemerkbar macht. Die Post will die Folgen des Streiks durch den Einsatz von Beamten z.B. für die Briefzustellung abmildern.

Weiterlesen „Poststreik: Einsatz von Beamten als Streikbrecher zulässig“

Nur knapp ein Drittel der deutschen Büroangestellten verlässt am Mittag den Schreibtisch, viele arbeiten sogar durch, wie eine aktuelle Studie der Jobbörse Monster.de aufzeigt. Rein arbeitsrechtlich betrachtet, ist dies natürlich problematisch. So schreibt das Arbeitszeitgesetzt abhängig von der Dauer der täglichen Arbeitszeit feste Mindestpausen vor. Aber auch im Hinblick auf Gesundheit und Leistungsfähigkeit wirft dieses Verhalten Fragen auf. Abseits der Tatsache, dass für viele Menschen eine klare Mittagspause nach wie vor erholsam wäre, gibt es jedoch Alternativen, die ebenfalls Erholung am Arbeitsplatz ermöglichen.

Weiterlesen „Entspannen am Arbeitsplatz mit Microbreaks“

Die Nutzung der Firmenkreditkarte für private Zwecke ohne entsprechende Erlaubnis des Arbeitgebers kann eine verhaltensbedingte Kündigung begründen. Dies hat nun das Landesarbeitsgericht Nürnberg in seinem Urteil vom 3.2.2015 entschieden.

Weiterlesen „Abmahnung und Kündigung bei Privatnutzung der Firmenkreditkarte“

Mit Urteil vom (12.03.2015, 6 AZR 82/14) hat das BAG erneut eine in einem Aufhebungsvertrag formularmäßig enthaltene Klageverzichtserklärung für unwirksam erklärt: Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag unterliege als Nebenabrede einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Wird ein solcher formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag erklärt, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteilige dieser Verzicht den Arbeitnehmer unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, wenn ein verständiger Arbeitgeber die angedrohte Kündigung nicht ernsthaft in Erwägung ziehen durfte, so die Arbeitsrichter.

Weiterlesen „BAG: Formularmäßige Klageverzichtserklärung in Aufhebungsvertrag unwirksam“

Während der Schwangerschaft und Stillzeit genießen Frauen einen besonderen gesetzlichen Schutz. Hierbei ist zwischen schwangerschaftsbedingtem Beschäftigungsverbot und normaler Arbeitsunfähigkeit zu unterscheiden.

Weiterlesen „Mutterschutz und Schwangerschaft: Was ist beim Beschäftigungsverbot zu beachten?“

Laut neuster Ergebnisse der Krankenkasse DAK-Gesundheit ist der Missbrauch verschreibungspflichtiger Medikamente zur Leistungssteigerung am Arbeitsplatz in den letzten Jahren stark gestiegen. Dem DAK-Gesundheitsreport 2015 zufolge haben rund drei Millionen Deutsche verschreibungspflichtige Medikamente genutzt, um am Arbeitsplatz leistungsfähiger zu sein oder Stress abzubauen. Dies entspricht mit einer Quote von 6,7 Prozent einem Anstieg um 2 Prozent gegenüber dem Jahr 2008 (4,7 Prozent).

Weiterlesen „Doping am Arbeitsplatz nimmt zu – DAK Gesundheitsreport 2015“