10.06.2013

Betriebliche Übung

Eine betriebliche Übung kann dem Arbeitsnehmer einen Rechtsanspruch auf eine Leistung gewähren. Sie entsteht, wenn der Arbeitgeber wiederholt und regelmäßig gewisse Leistungen oder Vergünstigungen dem Arbeitnehmer gewährt und dieser davon ausgehen durfte, dass der Arbeitgeber auch einen entsprechenden Bindungswillen hat. Das Entstehen einer betrieblichen Übung kann der Arbeitgeber ausschließen, in dem er ausdrücklich bei Leistung darauf hinweist, dass diese nur einmalig geleistet wird oder ohne Rechtsanspruch für die Zukunft. Ist eine betriebliche Übung jedoch entstanden, steht dem Arbeitnehmer diese Leistung auch in den darauffolgenden Jahren zu.

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