10.06.2013

Ausschlussfrist

In den meisten Arbeitsverträgen und in nahezu jedem Tarifvertrag sind Ausschlussfristen enthalten. In diesen ist geregelt, dass innerhalb einer bestimmten Frist Ansprüche gegenüber der anderen Arbeitsvertragspartei geltend zu machen sind und ansonsten ersatzlos verfallen. In der Regel werden zweistufige Ausschlussfristen vereinbart. In der ersten Stufe wird die Verpflichtung festgelegt, dass ein Anspruch innerhalb einer bestimmten Frist nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden muss. In der zweiten Stufe wird eine Frist für eine gerichtliche Durchsetzung festgelegt. Ausschlussfristen in Tarifverträgen gelten auch dann, wenn sie dem Arbeitgeber oder Arbeitnehmer überhaupt nicht bekannt sind. Ist die Ausschlussfrist abgelaufen, dann kann ein Anspruch nicht mehr erfolgreich durchgesetzt werden, zumal die Gerichte die Ausschlussfristen ebenfalls von Amts wegen zu beachten haben.

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